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Vermittlungsausschuss

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Vermittlungsausschuss Artikel

Der Vermittlungsausschuss ist ein gemeinsames Gremium des deutschen Bundestages und des Bundesrates. Er besteht aus jeweils 16 Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates. Die vom Bundestag entsandten Delegierten werden vom Parlament für die Dauer einer Legislaturperiode gewählt, während die Delegierten des Bundesrates von den Landesregierungen entsandt werden.

Die Aufgabe des Vermittlungsausschusses besteht darin, bei Uneinigkeiten in dem Gesetzgebungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zu vermitteln und eine Einigung, evtl. in Form eines Kompromisses, herbeizuführen. Diese Vermittlungsarbeit wird nötig, wenn ein vom Bundestag angenommener Gesetzentwurf der Zustimmung des Bundesrates bedarf und dieser den Entwurf mehrheitlich ablehnt. Diese Situation kann insbesondere auftreten, wenn in Bundestag und Bundesrat unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse herrschen.

Inhaltsverzeichnis

1 Zusammensetzung

Buch-Tipp: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland Manches ist für einen Laien nicht zu verstehen Das Buch liest sich sehr schnell, die meisten Kapitel sind gut geschrieben und nicht langweilig. Allerdings sind die Kapitel über das Regierungssystem an vielen Stellen nicht zu verstehen. Der Autor setzt viel voraus. Das verstehen ca. Politologie-Studenten. Solch ein Buch sollte aber auch für Laien...

Kritik

Kritiker werfen der Einrichtung des Vermittlungsausschusses vor, in intransparenter, für den Bürger nicht nachvollziehbarer Weise Länder-, Bundes- und parteipolitische Interessen zu vermengen. Wenn der Bürger politische Verantwortlichkeiten jedoch nicht mehr nachvollziehen kann, so die Kritiker, kann er bei der Wahl auch keine kompetenten Entscheidungen treffen. Dem Vermittlungsausschuss wird zusätzlich häufig vorgeworfen, er führe zu unzureichenden, "faulen" Kompromissen und "Reförmchen", wo klare Entscheidungen und deutliche Politikwechsel gefragt wären. Letztlich hinterfragen solche Kritiken den Zustand des deutschen Föderalismus, das Ausufern der Gemeinschaftsaufgaben und Mischzuständigkeiten zwischen Bund und Ländern.

Buch-Tipp: Der Deutsche Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland Das aktuelle Standardwerk zu dem Deutschen Bundestag Beim "Ismayr" handelt es sich um das derzeit zuverlässigste und detaillierteste Werk über den Deutschen Bundestag. Es baut auf ein umfangreicheres Vorgängerbuch aus dem Jahre 1992 auf und enthält die Veränderungen und Weiterentwicklungen in dem deutschen Parlament in den 90er Jahren. Mittlerweile...

Zusammensetzung

Buch-Tipp: Der Deutsche Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Das aktuelle Standardwerk zu dem Deutschen Bundestag Beim "Ismayr" handelt es sich um das derzeit zuverlässigste und detaillierteste Werk über den Deutschen Bundestag. Es baut auf ein umfangreicheres Vorgängerbuch aus dem Jahre 1992 auf und enthält die Veränderungen und Weiterentwicklungen in dem deutschen Parlament in den 90er Jahren. Mittlerweile...

Vorsitzender

Der Vorsitz in dem Vermittlungsausschuss wechselt vierteljährlich. In dem Moment sind Henning Scherf (05.06.-04.09., 05.12.-04.03.) und Joachim Hörster (05.03.-04.06., 05.09.-04.12.) die Vorsitzenden.

Buch-Tipp: Der Vermittlungsausschuss Das Buch "Der Vermittlungsausschuss" ist leider ohne Beschreibung. Klicken Sie auf den Link über diesem Text um zu der Seite des Buchhändlers zu gelangen. Beim Klicken ö ffnet sich automatich ein neues Fenster mit dem Entsprechenden Buch.

Mitglieder

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